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Rechtsquellen

Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse ist streng an die österreichischen Gesetze sowie an ihre Satzung und die Krankenordnung gebunden.


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RIS und SozDok

Die wichtigste Rechtsgrundlage ist das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG). Dieses und weitere Gesetze sowie Erlässe, Amtliche Verlautbarungen, EU-Recht, Judikatur und vieles mehr sind im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) einsehbar.

Im Online-Portal SozDok - Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts finden sich ebenfalls sämtliche österreichischen Sozialversicherungsgesetze samt den dazu gehörenden Durchführungsvorschriften und internationalem Recht. Weiters enthält SozDok auch Gesetzesmaterialien, parlamentarische Anfragen, gerichtliche Entscheidungen und Erlässe sowie die Empfehlung des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger zum Melde-, Versicherungs- und Beitragsrecht.

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Krankenordnung

Das Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) verpflichtet Versicherungsträger, eine Krankenordnung zu erlassen. Diese Krankenordnung regelt insbesondere die Pflichten der Versicherten und der Leistungsempfänger im Leistungsfalle, das Verfahren bei Inanspruchnahme von Leistungen der Krankenversicherung und die Kontrolle der Kranken.

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Satzung

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben können die Versicherungsträger gewisse Bereiche durch ihre jeweilige Satzung selbst regeln. Beispiele für Bestimmungen der Satzung sind die Verlängerung des Anspruchs auf Krankengeld oder Zuschüsse für Hilfsmittel (z. B. Rollstühle).


Zuletzt aktualisiert am 28. November 2018